Gebrauchsmusterschutz

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Gebrauchsmusterschutz

Ein gewerbliches Schutzrecht wird beantragt, um ein neu entwickeltes Produkt vor eventueller Nutzung anderer, insbesondere Kopien, zu schützen. Während im deutschen Sprachraum die Anmeldung zum Patent für eine technisch geprägte Erfindung begrenzt ist, kennt das US-Recht sowohl das »utility patent« (Gebrauchsmusterschutz) als auch das »design patent«, welches Formen und Muster schützt. Neben dem hoheitlichen und somit recht kostenintensiven Patentrecht gibt es auch den kleineren, kostengünstigeren Gebrauchsmusterschutz. In Deutschland früher mit D.R.G.M. (Deutsches Reich Gebrauchs-Muster), nach dem Zweiten Weltkrieg als DBGM bzw. D.B.G.M. ( Deutsches Bundes Gebrauchsmuster) vergeben. Die Schutzdauer beträgt zunächst drei Jahre und kann maximal auf zehn Jahre verlängert werden.

Im Markenschutz werden häufig eindeutige Zeichen an den Schriftzug der Marke gehängt, um diese vor dem Missbrauch zu schützen:
® steht für »Registered Trademark«, übersetzt eingetragene Handelsmarke bzw. Warenmarke, d.h. die Marke oder Ware ist registriert im Markenrecht des angloamerikanisches Rechtskreises bzw. Statten, die diesem Recht angeschlossen haben. Die Registrierung muss alle zehn Jahre erneuert werden.
© steht für Copyright, regelt also das Recht zur Vervielfältigung im Sinne des Urheberrechts.
zeigt auf, dass für diese »Trademark« Schutzrechte bestehen bzw. hinterlegt, aber nicht eingetragen sind.

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